AGB - LemonSwan

AGB (29.04.2021)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der LemonSwan GmbH, Schulterblatt 65, 20357 Hamburg (nachfolgend: LemonSwan) und seinen Nutzern/Mitgliedern.
Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen. Die Nutzung dieses Service für gewerbliche Zwecke ist ebenfalls nicht erlaubt.

Wenn Sie mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Anmeldung bei LemonSwan nicht erfolgen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der LemonSwan 1. Gegenstand

LemonSwan betreibt verschiedene Online-Dienste:
www.LemonSwan.de, www.LemonSwan.ch, www.LemonSwan.at, www.LemonSwan.lu Diese AGB gelten für alle Nutzer von LemonSwan in der Schweiz (www.lemonswan.ch).

1. Vertragsgegenstand
LemonSwan bietet seinen Nutzern Services, Dienste und Hilfestellung bei der Suche nach dem idealen Lebenspartner an. a) Psychologische Grundlage und Leistungen

LemonSwan stellt einen psychologisch fundierten Persönlichkeitstest zur Verfügung. Der Nutzer füllt den Fragebogen aus. Aus dem Testergebnis, wissenschaftlich entwickelten Algorithmen und umfangreichen, abgesicherten Statistikdaten erstellt LemonSwan ein individuelles kostenloses Personality-Profil für jeden Nutzer. Ein Extrakt des Personality-Profils wird dem Nutzer online in Form einer kurzen Persönlichkeitsanalyse zur Verfügung gestellt. Das vollständige und umfangreiche Persönlichkeitsanalyse bzw. der umfangreiche Partnerprofilvergleich wird dem Mitglied nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung gestellt.
Auf Basis des Persönlichkeitsprofils wird das Matching durchgeführt, bei dem das Profil des Nutzers auf Basis mathematischer Verknüpfungen mit den Profilen aller anderen Mitglieder in der LemonSwan-Datenbank auf Passung (Matching) hin abgeglichen wird.
LemonSwan schuldet insoweit lediglich die Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg des Kontaktes. Aufgabe von LemonSwan ist lediglich die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zur Ermöglichung einer Kontaktaufnahme

b) Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen

Der Zugang zu den LemonSwan-Datenbanken und -Anwendungen ist über verschiedene Domains sowie über integrierte Lösungen bei Kooperationspartnern abrufbar.
LemonSwan bietet den Nutzern eine Vielzahl von kostenlosen und kostenpflichtigen Dienstleistungen an.

Vergütungsfrei sind die Erstellung eines auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierenden Personality-Profils und das anschließende Unterbreiten von unverbindlichen Partnervorschlägen unter Verwendung der Parameter des PersonalityProfils.

Vergütungspflichtig sind die Erstellung einer ausführlichen, individuellen Persönlichkeitsanalyse, die Bereitstellung der Partnervorschläge mit psychologisch fundiertem Abgleich und erweiterten Informationen und die Einräumung der Kontaktmöglichkeit zu anderen Mitgliedern.

Die kostenpflichtigen Services sind in ihrer jeweils aktuellen Form unter der Rubrik „Preise und Leistungen“ aufgeführt

Der Nutzer wird vor dem Auswählen eines kostenpflichtigen Service von LemonSwan darüber informiert, dass dieser Service kostenpflichtig ist. Ebenso informiert LemonSwan den Nutzer über den jeweils zu entrichtenden Preis, sowie den Inhalt der bezahlten Services. Der Nutzer akzeptiert den Preis durch Ausführen der von LemonSwan vorgegebenen Handlungsaufforderung z.B. bei Bezahlung über das Internet nach Eingabe seiner Zahlungsdaten auf der Bezahlseite, durch Klick auf den Button „Kaufen“ auf der Bezahlseite, durch das Abschicken der Zahlungsdaten an LemonSwan oder an den von LemonSwan beauftragten E-Payment-Provider. Bei anderen Angeboten akzeptiert der Nutzer den Preis durch das Ausführen der von LemonSwan zur Annahme des Angebots vorgegebenen Handlung.

aa) Ausschluss eines Mitglieds

Bei vom Nutzer zu vertretender Nichtzahlung der kostenpflichtigen Leistungen ist LemonSwan berechtigt, den Nutzer mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der kostenpflichtigen Leistung auszuschließen. In diesem Zusammenhang LemonSwan entstandene Kosten für Storni und anfallende Rücklastschriftgebühren sind LemonSwan vom Nutzer als Schadensersatz zu begleichen.

bb) Schuldnerverzug

Sollte der Nutzer mit der teilweisen und/oder vollständigen Zahlung eines fälligen Betrages mehr als sieben Tage in Verzug kommen, ist der gesamte dann noch offene Betrag zur Zahlung fällig.

1. Ausschluss

Vertragsgegenstand ist ausdrücklich nicht die Ehevermittlung, Eheanbahnung oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes dienstvertragliches Tätigsein irgendwelcher Art, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder einer Ehe gerichtet ist.

1. Zustandekommen des Vertrages

Der Nutzer erhält nach der Registrierung eine Mitteilung per E-Mail, die den Eingang seiner Daten bekannt gibt und den Vertragsschluss bestätigt.

Der Nutzer versichert, dass die von ihm bei der Registrierung gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Mit Erwerb einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft findet der Nutzer im Mitgliederbereich unter „Mein LemonSwan“, „Meine Daten“ sämtliche Informationen zu seinem Vertrag. Die AGB werden allerdings nicht kundenindividuell abgespeichert, jedoch gleichzeitig mit Vertragsschluss zusätzlich per E-Mail zugestellt.

1. Zugang

Der Zugang zur Nutzung des Services von LemonSwan setzt die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und ein durch LemonSwan vergebenes Pseudonym verwendet wird. Mit der Registrierung wird der Nutzer zum Mitglied und erkennt die hier wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen als alleinverbindlich für sämtliche vertraglichen Beziehungen mit LemonSwan an. Durch die Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen LemonSwan und dem registrierten Mitglied, dessen Inhalt sich nach den hier wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

LemonSwan hat das Recht, den Zugang eines Mitglieds jederzeit zu sperren, wenn das System von LemonSwan vom Mitglied rechtswidrig genutzt wird, insbesondere - aber nicht ausschließlich - bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 8 aufgeführten Pflichten bzw. bei Zahlungsverzug des Mitglieds.

1. Datenschutz, Datennutzung (inkl. für Werbezwecke), Datenweitergabe und Datenweitervermittlung

Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist LemonSwan ein besonderes Anliegen. LemonSwan verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG), zu beachten. Nähere Informationen hierzu befinden sich auch in der Datenschutzerklärung. (https://www. lemonswan.de/data)

1. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Mitglieds

Das Mitglied ist für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Im Fragebogen vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivil- und und/oder strafrechtliche Schritte nach sich ziehen und berechtigen LemonSwan zur fristlosen Kündigung (auch per E-Mail), ohne dass hiervon der Vergütungsanspruch von LemonSwan berührt wird.

a) Ausschluss geschäftlicher Interessen

Das Mitglied versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Interessen hat und die ihm von LemonSwan übermittelten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken nutzen wird.

b) Ausschluss der Haftung

Das Mitglied/der Nutzer verpflichtet sich, LemonSwan von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen resultieren, welche infolge seiner Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten, sofern das Mitglieder/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied/der Nutzer LemonSwan von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die aus Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstige Rechte entstehen, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

c) Vertraulichkeit

Das Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- bzw. E-MailAdressen und/oder URLs etc. Das Mitglied verpflichtet sich in seiner persönlichen Beschreibung („Mein Profil“, „Ich über mich“) keine Namen, Adressen, Telefon-/ Faxnummern und insbesondere keine E-Mail-Adressen oder URL zu nennen.

d) Mitteilung des Ausscheidens

Das Mitglied erklärt sich bereit, LemonSwan umgehend mitzuteilen, wenn er/sie wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert ist, oder wenn er/sie anderen Mitgliedern nicht mehr als Partnervorschlag zur Verfügung stehen will.

e) Verhaltensverpflichtungen

Ferner verpflichtet jedes Mitglied, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

aa) über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten;

bb) ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;

cc) keine Daten herauf zu laden, die einen Virus enthalten und/oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die entsprechenden Rechte hieran oder die erforderliche Zustimmungserklärung;

dd) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für Dritte nachteilig beeinflusst, ee) keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen,

ff) E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von LemonSwan erlaubt wird);

gg) keine Kettenbriefe zu versenden;
hh) keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;

ii) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich erbeten werden;

jj) keine Zugangsdaten, Benutzernamen, Chiffrenummern und/oder Passwörter an Dritte weiterzugeben, oder ihnen auf sonstige Weise die Möglichkeit zu verschaffen, über den Zugang des Nutzers/Mitglieds auf das Angebot von LemonSwan zuzugreifen

f) Folgen des Missbrauchs

Die Nichtbeachtung einer der zu Ziffer 7e genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen und fristlosen Kündigung der vertraglichen Beziehungen durch LemonSwan führen, als auch zivil- bzw. ggf. strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. LemonSwan behält sich in diesem Zusammenhang das Recht vor, das Mitglied von seinem Service auszuschließen, falls durch ihn bei einer Registrierung oder Nutzung des Service nach Auffassung von LemonSwan sittenwidrige, obszöne, jugendgefährdende oder rechts-/linksradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

LemonSwan ist jederzeit berechtigt, seinen Service für einzelne Mitglieder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung des Services noch einen bezahlten, aber nicht in Anspruch genommenen Restanspruch haben, erhalten in diesem Falle von LemonSwan für diesen Restanspruch eine Rückerstattung.
Soweit das Mitglied mit seiner Registrierung geschäftliche Interessen verbindet und/oder die ihm übermittelten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der in Ziffer 8e genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an LemonSwan eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.000,- EURO für jede nachgewiesene schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche von LemonSwan bleiben hiervon unberührt.

1. Haftung

LemonSwan kann nicht für falsche Angaben in den Registrierungen, der Rubrik „Mein Profil“, der Rubrik „Ich über mich“ der Mitglieder verantwortlich gemacht werden. Infolgedessen übernimmt LemonSwan auch keine Haftung für die Richtigkeit der Ergebnisse des Fragebogens sowie der Inhalte der auf dessen Grundlage erstellten Persönlichkeitsanalyse.
LemonSwan übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und/oder Störungen der technischen Anlagen und des Service von LemonSwan, soweit diese Symptome außerhalb des Einflussbereichs von LemonSwan liegen. LemonSwan haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service von LemonSwan aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die LemonSwan nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt LemonSwan grundsätzlich keine Haftung. Ferner haftet LemonSwan nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern/Mitgliedern (z.B. infolge eines unbefugten Zugriffs von „Hackern“ auf die Datenbank), es sei denn, LemonSwan und/oder Erfüllungsgehilfen von LemonSwan haben die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten durch Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig möglich gemacht.
LemonSwan haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

1. Freistellung

Jedes Mitglied/jeder Nutzer stellt LemonSwan mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer/Mitglieder, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

Ferner stellt jedes Mitglied/jeder Nutzer LemonSwan von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben, sofern das Mitglied/der Nutzer schuldhaft gehandelt hat. Der Aufwendungsersatzanspruch ist dabei der Höhe nach auf die notwendigen bzw. der zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

10. Unabhängige Leistungsanbieter

Dienstleistungen, die Dritte auf der Website von LemonSwan anbieten, können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für das Mitglied kostenpflichtig sein.
Das Mitglied/der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme solcher Dienstleistungen eines Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. LemonSwan ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen Nutzer/Mitglied und einem Dritten.

LemonSwan übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen dieser Anbieter, es sei denn, LemonSwan, die gesetzlichen Vertreter von LemonSwan und/oder Erfüllungsgehilfen von LemonSwan haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

11. Betrieb

LemonSwan ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw.
Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und - sofern erforderlich - die jeweiligen Inhalte

nicht zu veröffentlichen. LemonSwan hat darüber hinaus einen besonders hohen Anspruch an Qualität, Sicherheit und Niveau seiner Services. In diesem Zusammenhang behält sich LemonSwan ausdrücklich vor, z.B. Fotos oder Grafikdateien, die den hohen Ansprüchen der Mitglieder von LemonSwan nicht genügen, von einer Veröffentlichung auszuschließen.

12. Kündigung

Der Nutzer hat jederzeit das Recht, den Vertrag über die kostenlose Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft erfolgt wirksam durch Betätigung des Links „Profil löschen“ im Bereich „Mein Profil / Daten & Einstellungen / Profil verwalten / Profilstatus“ und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des selbstgewählten persönlichen Passworts.

Die Frist für die ordentliche Kündigung einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ergibt sich aus den produktbezogenen Vertragsinhalten, die vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs über die kostenpflichtige Mitgliedschaft bestätigt wurden. Beim Erwerb einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft wird der der Kunde darüber hinaus in der Bestellbestätigung über die Kündigungsfrist per E-Mail informiert. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. Brief).

Um eine Kündigung besser zuordnen zu können, sollte die Kündigung die bei LS hinterlegte E-Mail-Adresse oder Chiffre-Nr. bzw. das Service- Passwort enthalten.

Der Vertrag über die kostenpflichtige Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die jeweils vertraglich vereinbarte Laufzeit, sofern der Kunde seinen Vertrag nicht ordentlich gemäß Abs. 2 kündigt. Beim erstmaligen Kauf einer Premium-Mitgliedschaft wird der Kunde mit Erhalt der Bestellbestätigung über die jeweilige Laufzeit, das Datum des Vertragsendes und die Dauer der Verlängerung bei nicht rechtzeitiger Kündigung informiert. LemonSwan weist den Nutzer vor Ablauf des kostenpflichtigen Dienstes per E-Mail auf die automatische Verlängerung im Falle des Unterbleibens einer Kündigung durch den Kunden hin. Näheres ist den produktbezogenen Vertragsinhalten zu entnehmen.

Die ordentliche Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft führt nicht automatisch zur Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft. Hierzu ist nach Abs. 1 zu verfahren.

Die außerordentliche Kündigung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sie bedarf zu ihrer Wirksamkeit ebenfalls der Textform.

Nach Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Mitglieds von LemonSwan gelöscht, sofern dies nach den gesetzlichen Bestimmungen zulässig ist.

13. Hochladebedingungen für Fotos

Das Mitglied bestätigt mit der Akzeptanz dieser Hochladebedingungen durch Anklicken des entsprechenden Feldes und dem nachfolgenden Upload des Fotos, dass es die für die bestimmungsgemäße Nutzung des Fotos innerhalb des Angebotes von LemonSwan erforderlichen Rechte innehat, und dass das/die jeweils hochgeladene(n) Foto(s) wie auch dessen kommerzielle Auswertung keine Rechte Dritte verletzt. Die Einräumung der nachfolgend formulierten Nutzungsrechte an LemonSwan erfolgt kostenfrei für LemonSwan mit dem Upload des/der Foto(s) durch das Mitglied.

LemonSwan behält sich vor, Fotos abzulehnen oder zu löschen, die nicht den inhaltlichen und/ oder formellen Kriterien von LemonSwan entsprechen. Das Mitglied hat keinen Anspruch auf Einstellung eines und/oder mehrerer Fotos.
Das Mitglied räumt LemonSwan das einfache, räumlich und zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht ein, das und/oder die jeweilige(n) Foto(s) im Rahmen der von LemonSwan zu erbringenden Leistungen zu verwerten. Dazu gehören insbesondere die nachfolgenden Verwertungshandlungen:

das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. insbesondere das Vorführungsrecht, Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (z.B. Webseiten, Applikationen und/der Online-Werbung), das Senderecht und/oder das Recht der Wiedergabe durch Bild- und/oder Tonträger (nach §§ 19 – 22 UrhG)

das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Ausstellungsrecht, d.h. das Recht, das Foto körperlich zu vervielfältigen, zu verbreiten und /oder ausstellen zu lassen (nach §§ 16 – 18 UrhG)

das Recht der Bearbeitung und Umgestaltung des und/oder der Fotos nach § 23 UrhG und zur Schaffung abgeleiteter Werke

Das Mitglied verzichtet auf sein Recht zur Urheberbenennung nach § 13 UrhG. Weiter berechtigt das Mitglied LemonSwan, das und/oder die Foto (s) über Suchmaschinen im Internet auffindbar zu machen und es den Suchmaschinen und/oder Suchdiensten zu gestatten, das und/oder die Foto(s) zum Zwecke der Anschaulichmachung zu vervielfältigen und/oder öffentlich zugänglich zu machen.

Das Mitglied räumt LemonSwan das Recht ein, die einzelnen Inhalte auf den Webseiten von LemonSwan umfassend mit Social Media- Angeboten (z.B. Facebook, Twitter etc.) zu verknüpfen und das und/oder die Foto(s) zum Zwecke der Steigerung von Bekanntheit und Beliebtheit von LemonSwan zu nutzen.

14. Allgemeines

Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss schweizerischen Kollisionsrechts. Von dieser Rechtswahl unberührt bleiben zwingende und für den Verbraucher günstigere gesetzliche Bestimmungen am Wohnsitz bzw gewöhnlichen Aufenthaltsort des Konsumenten. Als Gerichtsstand gilt das örtlich und sachlich zuständige Gericht in der Schweiz vereinbart.

Die Vertragssprache ist deutsch.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht. Bei Nichtigkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen gelten dann die gesetzlichen Regelungen. Gleiches gilt für den Fall einer Lücke im Vertrag.

Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch LS. Das Mitglied ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website von LS zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern einzelvertraglich nichts Gegenteiliges vereinbart wurde.

Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers/Mitglieds werden nicht akzeptiert.
Verantwortlich für den Inhalt des Service ist die LemonSwan GmbH, Schulterblatt 65, 20357 Hamburg diese vertreten durch ihre Geschäftsführer.

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